Weitere Entscheidungen unten: OLG Köln, 30.11.1992 | OVG Saarland, 23.11.1992

Rechtsprechung
   OLG Oldenburg, 03.06.1992 - 1 W 46/92   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1992,4715
OLG Oldenburg, 03.06.1992 - 1 W 46/92 (https://dejure.org/1992,4715)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 03.06.1992 - 1 W 46/92 (https://dejure.org/1992,4715)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 03. Juni 1992 - 1 W 46/92 (https://dejure.org/1992,4715)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BRAGO § 31 Abs. 1 Nr. 3
    Anwaltsgebühren: Anfall der Beweisgebühr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Naumburg, 14.06.2006 - 10 W 30/06

    Beweisgebühr wegen Beiziehung von Unterlagen nur bei Klärung streitiger

    Etwas anderes gilt indessen dann, wenn es sich durch das Studium der Urkunden lediglich eine bessere Anschauung und einen eigenen Eindruck von den tatsächlichen Verhältnissen, hier etwa den zeitlichen Abläufen der Grundbucheintragungen, verschaffen will (vgl. OLG Oldenburg JurBüro 1992, 604; OLG Saarbrücken JurBüro 1988, 1674; OLG Stuttgart, Justiz 2001, 487; OLG Stuttgart JurBüro 2002, 195; OLG Frankfurt JurBüro 2000, 138; OLG Jena JurBüro 2000, 199; von Eicken in Gerold/Schmidt/v. Eicken/Madert, BRAGO, 15. Aufl., § 31 BRAGO Rdn. 100; Hartmann, Kostengesetze, 31. Aufl., § 31 BRAGO Rdn. 144).
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Rechtsprechung
   OLG Köln, 30.11.1992 - 1 W 46/92   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1992,12161
OLG Köln, 30.11.1992 - 1 W 46/92 (https://dejure.org/1992,12161)
OLG Köln, Entscheidung vom 30.11.1992 - 1 W 46/92 (https://dejure.org/1992,12161)
OLG Köln, Entscheidung vom 30. November 1992 - 1 W 46/92 (https://dejure.org/1992,12161)
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Volltextveröffentlichungen (3)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 1993, 1019
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (1)

  • OLG Köln, 08.11.1991 - 1 W 73/91
    Auszug aus OLG Köln, 30.11.1992 - 1 W 46/92
    Im übrigen wird auf den Beschluß des Senats vom 08.11.1991 - 1 W 73/91 - (vgl. EWiR 1992, 103) verwiesen, der allen Beteiligten bekannt ist.
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Rechtsprechung
   OVG Saarland, 23.11.1992 - 1 W 46/92   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1992,14775
OVG Saarland, 23.11.1992 - 1 W 46/92 (https://dejure.org/1992,14775)
OVG Saarland, Entscheidung vom 23.11.1992 - 1 W 46/92 (https://dejure.org/1992,14775)
OVG Saarland, Entscheidung vom 23. November 1992 - 1 W 46/92 (https://dejure.org/1992,14775)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Außenbereich; Innergemeindliche Verbindungsstraße; Bebauungsplan; Funktionsänderung; Erschließungseinheit

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Saarland, 11.01.2010 - 1 A 7/09

    Vorausleistung auf den Erschließungsbeitrag; Vorhandene Erschließungsanlage;

    BVerwG, Urteil vom 13.12.1985 - 8 C 66.84 -, Buchholz 406.11 § 128 BBauG Nr. 35; zustimmend Beschluss des Senats vom 23.11.1992 - 1 W 46/92 -, SKZ 1993, 176, und Driehaus, a.a.O., § 11 Rdnr. 66.
  • OVG Saarland, 26.07.2016 - 1 A 112/15

    Kalkulation der Vorausleistung bei (fehlender) Erschließungsbeitragsfähigkeit der

    Diese langjährige Rechtsprechung hat das Bundesverwaltungsgericht im Jahr 2013(BVerwG, Urteil vom 15.5.2013 a.a.O.) bekräftigt und auch der Senat, der bereits mehrfach in diesem Sinne entschieden hat(OVG d. Saarlandes, Beschluss vom 23.11.1992 - 1 W 46/92 -, SKZ 1993, 176 ff. bzw. juris (nur Kurztext), und Urteil vom 11.1.2010 - 1 A 7/09 -, juris Rdnrn. 126 ff.), hält an dieser Rechtsprechung fest.
  • OVG Saarland, 26.07.2016 - 1 A 111/15

    Vorausleistung - voraussichtlicher Erschließungsaufwand

    Diese langjährige Rechtsprechung hat das Bundesverwaltungsgericht im Jahr 2013(BVerwG, Urteil vom 15.5.2013 a.a.O.) bekräftigt und auch der Senat, der bereits mehrfach in diesem Sinne entschieden hat(OVG d. Saarlandes, Beschluss vom 23.11.1992 - 1 W 46/92 -, SKZ 1993, 176 ff. bzw. juris (nur Kurztext), und Urteil vom 11.1.2010 - 1 A 7/09 -, juris Rdnrn. 126 ff.), hält an dieser Rechtsprechung fest.
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